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  • 21.09.2023 Anfrage Bürgermeisterin Meldungen FDP Frechen

    Anfrage zum Sachstand der Baumaßnahmen des City Karree in Frechen

    Anfrage an die Bürgermeisterin

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: Wie ist der aktuelle Stand der Baumaßnahme City Karree an der Dr. Tuschstraße? Was sind die Gründe für die Verzögerung des Projektes? Wann wird mit der Errichtung des geplanten Gebäudes inkl. Tiefgarage begonnen? Welche vertraglichen Regelungen wurden mit dem Investor hinsichtlich des Zeitpunktes der […]

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  • 14.09.2023 Anfrage,HPFA,Meldungen FDP Frechen

    Ist Verschiebung des Parkhausabrisses möglich zu Gunsten von Schulgebäudesanierungen?

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, der von der Verwaltung vorgelegte Maßnahmenplan Schulen zeigt die Dringlichkeit von Erhaltungs- und Neubaumaßnahmen Frechener Schulen. Vor diesem Hintergrund bitten wir um Beantwortung folgender Frage: Wäre es trotz der bereits laufenden Planung (TOP B3.1 und B 6.1 im BVA am 21.9.23) möglich, Abriss und Neubau des Parkhauses Josefstraße zu verschieben, um […]

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  • 12.09.2023 Allgemein,Anfrage,Bürgermeisterin,Meldungen FDP Frechen

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Grüne, FDP u. Linke an BM – Sachstand Mitarbeiterbefragung

    Anfrage an die Bürgermeisterin

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, der HPFA hat in seiner Sitzung vom 07.03.2023 mehrheitlich beschlossen, eine Befragung der Mitarbeiter    der Frechener Verwaltung über die Zufriedenheit am Arbeitsplatz durch ein externes Büro durchführen zu lassen (TOP A 9.4 Antrag der SPD-Fraktion). Hierfür wurden 30.000 € in den Haushalt eingestellt. Dies vorausgeschickt bitten die unterzeichnenden Fraktionen um zeitnahe […]

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  • 07.09.2023 Anfrage,Bürgermeisterin,Meldungen FDP Frechen

    Gemeinschaftsanfrage der Fraktionen Grüne, FDP u. Linke – Aktenführung

    Anfrage an die Bürgermeisterin

    Sehr geehrter Frau Stupp, insbesondere mit Rücksicht auf die in naher Zukunft anstehenden Großprojekte mit ggf. Investor*innen und Generalunternehmer*innen bitten wir Sie um eine Information zu der Frage, welche internen Dienstanweisungen es in Bezug auf die Aktenführung innerhalb der Stadtverwaltung gibt. Begründung: Im Rahmen des Hotelkaufes haben die Unterzeichnenden Akteneinsicht genommen. Anlässlich unserer Bitte um […]

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  • 06.09.2023 Allgemein,Anfrage,Meldungen FDP Frechen

    Gemeinschaftsanfrage der Fraktionen Grüne, FDP u. Linke – Projektblätter über Bau- und Sanierungsmaßnahmen

    Anfrage an H. Lehmann

    Sehr geehrter Herr Lehmann, mit Rücksicht auf die jetzt anstehenden Entscheidungen in Bezug auf die Schulentwicklungsplanung bitten wir um Ihre Unterstützung. Es stehen hier ja zeitnah erhebliche Entscheidungen an. Um diese qualifiziert treffen zu können, benötigen wir nach unserem Dafürhalten erst einen genauen Überblick darüber, über welche freien Kapazitäten Sie in Ihren Abteilungen verfügen bzw. […]

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  • 06.09.2023 Anfrage,Meldungen,Rat FDP Frechen

    Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Grüne, FDP, Linke u. Perspektive – Compliance Managementsystem

    Anfrage zum Rat am 17.10.2023

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktionen von Grünen, FDP, Linken und Perspektive bitten um einen Bericht über den Stand der Erarbeitung des geplanten Compliance-Managementsystems und das beabsichtigte weitere Vorgehen einschließlich des Termins der Systemeinführung. Insbesondere bitten wir auch um das Ergebnis der „Bestandsaufnahme über Workshops, Interviews und Fragebögen“ (s.u.). Begründung bzw. bisheriger Sachstand Am 25.08.22 […]

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  • 04.09.2023 Allgemein,Antrag,Bürgermeisterin,Meldungen FDP Frechen

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Grüne, FDP, Linke u. Perspektive an BM – Heizungen an Frechener Schulen

    Antrag an die Bürgermeisterin

    Sehr geehrte Frau Stupp, hiermit beantragen wir, dass in den Schulen zeitnah geprüft und rückgemeldet wird, in welchen Schulen im Stadtgebiet es die Möglichkeit gibt, die Raumtemperatur in jedem Raum individuell zu regeln und in welchen Schulen nicht. Sodann beantragen wir, dass in allen Schulen zeitnah wahlweise in den betreffenden Heizungsanlagen Temperaturregler in jedem Raum […]

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  • 01.09.2023 Anfrage,Meldungen,PLA FDP Frechen

    Zustand des Bahnhofsgebäudes Königsdorf

    Anfrage zum Ausschuss für Stadtplanung u. Strukturwandel (PLA) am 26.09.2023

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, der Königsdorfer Bahnhof – gelegen an der Bahnstrecke Köln-Aachen – könnte ein positives Beispiel für die vielen Bahnreisenden dafür sein, wie gut Frechen seine historische Bausubstanz pflegt. Leider vermittelt er genau den gegenteiligen Eindruck: ungepflegt und in schlechtem Zustand!   Wir greifen daher den Hinweis eines Königsdorfer Bürgers auf, der sich […]

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  • 30.08.2023 Anfrage,HPFA,Meldungen FDP Frechen

    Tonmitschnitte von Rats-, Ausschuss- und Arbeitskreissitzungen

    Anfrage zum Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 19.09.2023 (HPFA)

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP bittet um Auskunft, von welchen Rats-, Ausschuss- und Arbeitskreissitzungen Tonmitschnitte erstellt werden? auf welchem Medium die Mitschnitte gespeichert werden? wie lange diese Aufzeichnungen aufbewahrt werden? wonach sich die Aufbewahrungsfrist richtet? wem die Aufbewahrung der Mitschnitte und deren Löschung obliegt? unter welchen Voraussetzungen ein Sitzungsteilnehmer die Mitschnitte anhören kann? unter […]

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  • 30.08.2023 Antrag,HPFA,Meldungen FDP Frechen

    Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen

    Antrag zum Haupt-, Personal- und Finanzausschuss am 19.09.2023 (HPFA)

    Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, dass künftig jeder Bitte um Genehmigung einer Eil- oder Dringlichkeitsentscheidung eine nachvollziehbare schriftliche Begründung darüber beigefügt wird, worin die Eilbedürftigkeit oder Dringlichkeit der Entscheidung bestanden hat. Begründung Die Eilbedürftigkeit oder Dringlichkeit entsprechender Entscheidungen muss nachvollziehbar sein.

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