Weiterentwicklung des Parkhauses Josefstraße

Antrag zu TOP A5.6 im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Bauleitplanung am 29.10.20

24.10.2020 Antrag BVU Meldungen FDP Frechen

Sehr geehrter Herr Roese,
die FDP beantragt, den unter TOP 5.6 aufgeführten Antrag der CDU vom 20.08.20 zur „Wei-terentwicklung des Parkhauses Josefstraße zur modernen und zukunftsweisenden Mobili-tätsdrehscheibe in der Innenstadt 2.0“ zusammen mit dem Antrag der FDP vom 10.10.19 „Sanierung Parkhaus Josefstraße / Parkraumkonzept“ (Anlage 1) zu behandeln.
Begründung
Gemäß Antrag der FDP soll das Parkhaus in einen Zustand versetzt werden, der dem aktu-ellen Stand der Technik von Parkhäusern entspricht. Zudem soll die Verwaltung die Planun-gen aufnehmen, damit die Baumaßnahmen Ende 2022 abgeschlossen werden können.
Die Verwaltungsvorlage nennt die Kosten zu Instandhaltung (3,44 Mio. €) und Modernisierung (3,576 Mio. €) und kündigt ein Bedarfs- und Ablaufkonzept für den nächsten BVU an.
In den BVU-Folgeterminen 5.12.19, 13.2.20, 18.6.20 und 3.9.20 wurde bisher kein Konzept vorgestellt.
Unter Punkt 1. Ihres Antrags greift die CDU mit der Forderung nach grundlegender Sanierung und Modernisierung des Parkhauses die Forderung der FDP auf. Aus diesem Grund sind beide Anträge hinsichtlich Sanierung und Modernisierung des Parkhauses zusammen zu behandeln.

Anlage 1

19-10-10 Antrag zum BVU 27.11.19 Sanierung Parkhaus Josefstraße – Parkraumkonzept