Anfrage zur Instandhaltungsstrategie Parkhaus Josefstraße

28. Mai 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wir bitten um Beantwortung folgender Fragen zur Instandhaltung des Parkhauses Josefstraße: Wie ist die Instandhaltungsstrategie für das Parkhaus Josefstraße? Welche Instandhaltungsmaßnahmen wurden in den vergangenen 5 Jahren durchgeführt? Welcher konkrete Instandhaltungsstau bzw. Maßnahmenplan liegt den für das Parkhaus in Epiqr im Jahr 2015 festgestellten Kosten von ca. 3,3 Mio. € zugrunde? (…)

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Antrag zum Schulausschuss am 03.07.19 Hier: Antrag zur Verlegung des Tagungsortes der Schulausschuss-Sitzungen in die Räumlichkeiten der Frechener Schulen

23. Mai 2019, Allgemein, Antrag, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, die FDP-Fraktion beantragt, die Schulausschuss-Sitzungen nacheinander in allen Frechener Schulen abzuhalten und als Ort der Sitzung des Schulausschusses am 03. Juli 2019 die Realschule festzulegen. Begründung: Neubauten, Umbauten und Digitalisierung der Frechener Schulen stehen immer wieder auf der Tagesordnung. Was liegt näher, als dass sich Politik, Verwaltung und Betroffene gemeinsam vor (…)

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Anfrage zur Sicherheit im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße

11. April 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,   im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße ist es auf Höhe der linksseitigen Grünanlage bereits mehrfach zu Überfällen gekommen. So wurde erst vor kurzem vormittags eine ältere Dame beim Passieren des Weges mit ihrem Rollator von Unbekannten umgestoßen und beraubt. Wir bitten um eine Stellungnahme der zuständigen Abteilung und Polizei (…)

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Antrag zum HPFA am 04.06.19 Hier: Straßenbaubeiträge in Frechen

04. April 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Haushalt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, § 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Frechen um einen Punkt (10) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: „Im Falle einseitig anbaubarer Straßen erstreckt sich die Beitragspflicht auf die halbe Breite der Erschließungsanlage.“  Begründung Das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) überlässt es den Gemeinden, den Maßstab für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen in (…)

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Anfrage zum Schulausschuss am 10.04.19 Hier: Unterbringung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

26. März 2019, Allgemein, Anfrage, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, in seiner Sitzung am 19.02.19 hat der Schulausschuss das Einvernehmen zur Begrenzung der Schülerzahl in den fünften Klassen an der Realschule Frechen gemäß § 46 Abs. 4 Schulgesetz NRW auf den jeweils zulässigen Klassenfrequenzrichtwert ab dem Schuljahr 2019/20 erteilt. Bedeutet das, sollten sich weitere SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer der (…)

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Anfrage der KoA zum PLA am 09.04.19: Hier Bebauungspläne Frechen

14. März 2019, Allgemein, Anfrage, Koalition

Sehr geehrter Herr Huck, wir haben erfahren, dass die Genehmigung von Bauvorhaben in Teilen Frechens nicht anhand vorhandener Bebauungspläne erfolgt, da einige von diesen wegen fehlenden Satzungsbeschlusses nach Bauordnung und/oder fehlender Genehmigung der Oberen Bauaufsichtsbehörde nicht mehr wirksam seien und in Abstimmung mit dieser Behörde keine Anwendung mehr finden. Wir bitten Sie daher um Auskunft, (…)

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Anfrage zum Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Informationen, welche konkreten Sicherheits-Regelungen für den Aufbau von Ständen und Außenauslagen der Geschäfte bei Veranstaltungen wie Martinsmarkt oder Stadtfest in der Fußgängerzone gelten. Begründung Konnten die Standbetreiber bei früheren Frechener Märkten ihre Stände entlang der gesamten Fußgängerzone aufstellen, sind sie heute gehalten, sich auf den Bereich rund (…)

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Anfrage zu Leerständen von Geschäften in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: Sind der Stadt alle Eigentümer der Geschäftshäuser in der Fußgängerzone namentlich bekannt? Wer ist seitens der Stadt Ansprechpartner/in der Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber in Frechen und insbesondere der Fußgängerzone? Wie geht die Stadt auf Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber insbesondere in der Fußgängerzone zu, um z.B. auf (…)

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