Anfrage der KoA zum PLA am 09.04.19: Hier Bebauungspläne Frechen

14. März 2019, Allgemein, Anfrage, Koalition

Sehr geehrter Herr Huck, wir haben erfahren, dass die Genehmigung von Bauvorhaben in Teilen Frechens nicht anhand vorhandener Bebauungspläne erfolgt, da einige von diesen wegen fehlenden Satzungsbeschlusses nach Bauordnung und/oder fehlender Genehmigung der Oberen Bauaufsichtsbehörde nicht mehr wirksam seien und in Abstimmung mit dieser Behörde keine Anwendung mehr finden. Wir bitten Sie daher um Auskunft, (…)

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Anfrage zum Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Informationen, welche konkreten Sicherheits-Regelungen für den Aufbau von Ständen und Außenauslagen der Geschäfte bei Veranstaltungen wie Martinsmarkt oder Stadtfest in der Fußgängerzone gelten. Begründung Konnten die Standbetreiber bei früheren Frechener Märkten ihre Stände entlang der gesamten Fußgängerzone aufstellen, sind sie heute gehalten, sich auf den Bereich rund (…)

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Anfrage zu Leerständen von Geschäften in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: Sind der Stadt alle Eigentümer der Geschäftshäuser in der Fußgängerzone namentlich bekannt? Wer ist seitens der Stadt Ansprechpartner/in der Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber in Frechen und insbesondere der Fußgängerzone? Wie geht die Stadt auf Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber insbesondere in der Fußgängerzone zu, um z.B. auf (…)

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Stellungnahme der FDP-Fraktion zum geplanten Verkauf des Parkhauses Josefstraße

21. Februar 2019, Allgemein, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, ergänzend zu unserem Antrag vom 22.01.19 „zum weiteren Vorgehen in Sachen C&A Kaufhaus und Parkhaus Josefstraße“ im Nachgang zur Information der Fraktionen am 15.01.19 nehmen wir zum Vorhaben wie folgt Stellung: Kleine statt große Lösung Die FDP lehnt den Verkauf des Parkhauses Josefstraße im Rahmen der sogenannten großen Lösung ab und (…)

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Anfrage zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept

18. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Auskunft über Anfragen zu Gewerbegrundstücken: Welche Firmen haben seit 2014 in Frechen Gewerbeflächen (Miete/Kauf) angefragt? Welchen Branchen waren diese Unternehmen zu zuordnen? Angaben zu Unternehmensgröße und Gesellschaftsform Wie groß war die angefragte Fläche (in qm) und wofür sollte die Fläche eingesetzt werden (Verwaltung, Lager, Produktion o.ä.)? Sollten (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Straßenbaubeiträge Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt – sofern die Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung nicht bereits zum gleichen Ergebnis kommt – zu prüfen, ob die Kosten für die Sanierung von Kanal und Straße der Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße nur zur Hälfte von Anwohnern zu tragen sind. Begründung Bei der Lindenstraße in diesem Abschnitt handelt (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Hier: Berechnung von Betriebskostenkennzahlen UND finanzwirtschaftlichen Kennzahlen – Erweiterung der „Steuerungsfelder”

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Haushalt

Ergänzung zum Haushaltsplan 2019 – Kennzahlen an Grundschulen – Bezug zur Vorlage Nr. : 605/16/2018 (HPFA 19. März 2019) Sehr geehrte Frau Stupp, die Einführung finanzwirtschaftlicher Kennzahlen und Betriebskostenkennzahlen im Haushalt soll am 19. März 2019 im HPFA beraten werden. In der Vorlage (s.o.) wird festgestellt, dass eine ganze Reihe von „Steuerungsfeldern“ identifizierbar sind, in (…)

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Anfrage zur Studie der IW Consult GmbH „Frechen Digital und Kreativ“

11. Februar 2019, Anfrage, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, im Auftrag der Wirtschaftsförderung Frechen hat das Institut der deutschen Wirtschaft Consult GmbH die Studie „Frechen Digitial und Kreativ erstellt. Darin werden u.a. die nachfolgenden vier Handlungsfelder festgestellt:  Aufbau zukunftsfähiger Kommunikationsnetze, indem eine leistungsfähige Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur sichergestellt wird. Förderung von Kooperationen und Wissensvernetzung, indem sich die Wirtschaftsförderung zum Wissensträger wandelt und (…)

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Stellungnahme zum Medienentwicklungsplan

07. Februar 2019, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, mit Bezug auf den Medienentwicklungsplan (MEP) vom November 2018 und die diesbezügliche Stellungnahme der Schulen vom Dezember 2018 haben wir folgende Anmerkungen: Der Schulausschuss ist anhand einer Gegenüberstellung der IT-Ist- und Sollausstattung der Schulen laut MEP über den konkreten Handlungsbedarf sowie das geplante Vorgehen bei der schrittweisen Herstellung der Sollausstattung und (…)

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Antrag zum weiteren Vorgehen C&A-Gebäude und Parkhaus Josefstraße

29. Januar 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, die Informationen über die kleine und große Lösung in Sachen Neubau C&A-Gebäude und Verkauf Parkhaus Josefstraße um eine Gesamtbetrachtung aus Kostensicht zu ergänzen. Zudem sind die BürgerInnen über das Vorhaben zu informieren und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, die im Verfahren berücksichtigen wird. Begründung In der von (…)

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