Verwaltung

Antrag zum PLA 11.02.20 – Gutachten zur Bauverdichtung in der Innenstadt von Frechen

16. Januar 2020, Allgemein, Antrag, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrter Herr Huck, die FDP-Fraktion beantragt, in einem Gutachten ermitteln zu lassen,   wo und in welchem Umfang im Innenstadtbereich von Frechen sich existierende Gebäude und Freiflächen für Aufstockungen und Lückenschlüsse eignen und ob und durch welche Änderungen bestehender Bebauungspläne ggf. Potentiale für weiteren Wohnraum erschlossen werden können und wie dabei auch die Ziele (…)

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Antrag zum HPFA am 28.01.20 – Verträge Stadtbetrieb

14. Januar 2020, Allgemein, Antrag, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, zu den Sitzungen des AK „Verträge Stadtbetrieb“ zeitanteilig auch Vertreter des Stadtbetriebs einzuladen, und zwar erstmals zum 29.01.20. Begründung Die Stadt ist mit 51% am Stadtbetrieb und seinem wirtschaftlichen Erfolg beteiligt. Wichtige Grundlagen dieses Erfolges sind faire Vertragsbedingungen und eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen Stadt und Stadtbetrieb. Daher fordert (…)

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Antrag bzgl. Abfuhrmengen braune Tonnen

07. Januar 2020, Allgemein, Antrag, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, die in den Jahren 2016-2018 tatsächlich angefallenen Abfuhrmengen der braunen Tonnen in die Niederschrift zur Ratssitzung vom 10.12.2019 aufzunehmen und für den Fall, dass diese von denen abweichen, die Rat/BVU vorgelegen haben, zu erklären, was die Ursache für die fehlerhafte Mitteilung ist. Hilfsweise beantragt die FDP-Fraktion, die oben (…)

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Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Bernhard von Rothkirch anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2020 durch den Rat am 10.12.19

12. Dezember 2019, Allgemein, Fraktion, Haushalt, Verwaltung

  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen des Bundestages nutzen die Haushaltsrede der Bundeskanzlerin für eine Generaldebatte und erinnern – je nach Parteizugehörigkeit – die Regierung an ihre Erfolge oder Misserfolge. Die FDP-Fraktion im Frechener Rat will die Einbringung des Haushaltes dazu nutzen, Bilanz (…)

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Anfrage zum Protokoll der Sitzung des Schulausschusses am 30.10.2019 – Hier: Protokoll der Begehung der Realschule

14. November 2019, Anfrage, Bildung, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, die FDP-Fraktion nimmt Bezug auf das Protokoll der letzten Schulausschuss-Sitzung vom 30. Oktober 2019. Im Vorlauf zur Sitzung fand – angeregt durch Antrag der FDP-Fraktion vom 16.05.2019 – eine Begehung der Realschule statt. Ein Protokoll der anlässlich dieser Begehung festgestellten Mängel liegt bis zum heutigen Tage nicht vor. Die FDP-Fraktion stellt (…)

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Koalitionsantrag zum Ausschuss für Bauen, Verkehr und Umwelt am 25.09.19- Die Stadt Frechen unterstützt einen wirksamen Klimaschutz vor Ort

26. September 2019, Antrag, Koalition, Verwaltung

  Sehr geehrter Herr Roese, der Ausschuss empfiehlt dem Rat zu beschließen: „Die Stadt Frechen unterstützt einen wirksamen Klimaschutz vor Ort“. Der Klimawandel erfordert zügiges globales Handeln. Die Stadt Frechen ist sich ihrer Verantwortung bewusst und wird zum Klimaschutz auf lokaler Ebene beitragen: Die Stadt Frechen wird die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit bei allen (…)

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Antrag für den Planungsausschuss am 01.10.19 – Für eine Klimaorientierte (gerechte) Stadtentwicklung

24. September 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Verkehr, Verwaltung

  Sehr geehrter Herr Huck, die FDP-Fraktion beantragt, dass die Verwaltung gemeinsam mit Bürgern und Politik ein Konzept erarbeitet, mit dem Frechen und seine Bürger mit Ideen und Kreativität ihre Stadt so weiterentwickeln, dass sie einen wirksamen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Begründung Eine wirksame Klimapolitik baut auf zwei Säulen auf. Die erste Säule ist die (…)

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Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 20.11.2019: Fehlende grundständig ausgebildete Grundschullehrer

19. September 2019, Anfrage, Bildung, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, die FDP-Fraktion nimmt Bezug auf Presseberichte, insbesondere auch auf die Studie der Bertelsmann-Stiftung, wonach deutschlandweit bis zum Jahr 2025 ca. 26.300 grundständig ausgebildete Grundschullehrer fehlen. Auch wenn das NRW-Schulministerium mit aktuelleren Zahlen geplant hat, bittet die FDP-Fraktion Frechen vor diesem Hintergrund um Beantwortung folgender Fragen: Inwieweit muss davon ausgegangen werden, dass (…)

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Anfrage an die Bürgermeisterin zur Stadtentwicklung

02. September 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion nimmt Bezug auf Presseberichte über den Abzug der Steinzeug AG, Kaufhof AG und absehbaren Abzug der Dirkes GmbH und bittet um Beantwortung folgender Fragen: Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, um in ihrem Sinne auf die Umnutzung der Anwesen der Kaufhof AG und der Dirkes GmbH Einfluss zu nehmen? Besteht (…)

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Anfrage an BM zum Einwerben von Fördermitteln

18. Juni 2019, Allgemein, Anfrage, Verwaltung

Anfrage zum Einwerben von Fördermitteln Sehr geehrte Frau Stupp, die FDP-Fraktion bittet um Erläuterung, Wer in der Verwaltung aktuell für das Einwerben von Fördermitteln zuständig ist? Für welche Projekte / Themen wurden im Jahr 2018 Fördermittel beantragt? Wurden auch europäische Fördermittel eingeworben? Liegt diese Aufgabe angesichts ihrer Komplexität in einer Hand oder wird sie jeweils (…)

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