Fraktion

Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Straßenbaubeiträge Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt – sofern die Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung nicht bereits zum gleichen Ergebnis kommt – zu prüfen, ob die Kosten für die Sanierung von Kanal und Straße der Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße nur zur Hälfte von Anwohnern zu tragen sind. Begründung Bei der Lindenstraße in diesem Abschnitt handelt (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Hier: Berechnung von Betriebskostenkennzahlen UND finanzwirtschaftlichen Kennzahlen – Erweiterung der „Steuerungsfelder”

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Haushalt

Ergänzung zum Haushaltsplan 2019 – Kennzahlen an Grundschulen – Bezug zur Vorlage Nr. : 605/16/2018 (HPFA 19. März 2019) Sehr geehrte Frau Stupp, die Einführung finanzwirtschaftlicher Kennzahlen und Betriebskostenkennzahlen im Haushalt soll am 19. März 2019 im HPFA beraten werden. In der Vorlage (s.o.) wird festgestellt, dass eine ganze Reihe von „Steuerungsfeldern“ identifizierbar sind, in (…)

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Anfrage zur Studie der IW Consult GmbH „Frechen Digital und Kreativ“

11. Februar 2019, Anfrage, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, im Auftrag der Wirtschaftsförderung Frechen hat das Institut der deutschen Wirtschaft Consult GmbH die Studie „Frechen Digitial und Kreativ erstellt. Darin werden u.a. die nachfolgenden vier Handlungsfelder festgestellt:  Aufbau zukunftsfähiger Kommunikationsnetze, indem eine leistungsfähige Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur sichergestellt wird. Förderung von Kooperationen und Wissensvernetzung, indem sich die Wirtschaftsförderung zum Wissensträger wandelt und (…)

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Stellungnahme zum Medienentwicklungsplan

07. Februar 2019, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, mit Bezug auf den Medienentwicklungsplan (MEP) vom November 2018 und die diesbezügliche Stellungnahme der Schulen vom Dezember 2018 haben wir folgende Anmerkungen: Der Schulausschuss ist anhand einer Gegenüberstellung der IT-Ist- und Sollausstattung der Schulen laut MEP über den konkreten Handlungsbedarf sowie das geplante Vorgehen bei der schrittweisen Herstellung der Sollausstattung und (…)

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Antrag zum weiteren Vorgehen C&A-Gebäude und Parkhaus Josefstraße

29. Januar 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, die Informationen über die kleine und große Lösung in Sachen Neubau C&A-Gebäude und Verkauf Parkhaus Josefstraße um eine Gesamtbetrachtung aus Kostensicht zu ergänzen. Zudem sind die BürgerInnen über das Vorhaben zu informieren und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, die im Verfahren berücksichtigen wird. Begründung In der von (…)

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Antrag zur Neubesetzung der Wirtschaftsförderung

22. Januar 2019, Antrag, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, in die Ausschreibung zur Wiederbesetzung der Stelle der Wirtschaftsförderung das Thema „Strukturwandel“ als Schwerpunkt in das Anforderungsprofil aufzunehmen.  Begründung Da die derzeitige Leiterin der Abteilung für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, Frau Susanne Dettlaff, im Laufe diesen Jahres Frechen verlassen wird, gilt es, per Ausschreibung ein/e geeignete/r Nachfolger/in zu finden. (…)

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Antrag: Behindertenparkplatz am Stadtsaal

02. Dezember 2018, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, die Verwaltung um Prüfung zu bitten, ob die Zahl der Behindertenparkplätze am Stadtsaal von 1 auf 3 erhöht und wie deren widmungsgemäße Nutzung konsequenter durchgesetzt werden kann. Begründung Am Stadtsaal gibt es aktuell 1 Behindertenparkplatz, der bisweilen auch von Behinderten mit nicht ausreichendem Berechtigungsausweis genutzt wird und damit (…)

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Antrag zur Senkung der Grundsteuer B für den Haushalt 2019

22. November 2018, Antrag, Fraktion, Haushalt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, die Grundsteuer B ab dem Jahr 2019 von 520 auf 500 Punkte abzusenken. Begründung In der Sitzung des Rates am 9.10.18 hat der Kämmerer seinen Entwurf für den Haushalt des Jahres 2019 und die Folgejahre vorgestellt. Für das Jahr 2019 wurde eine schwierige Finanzlage vorausgesagt, die sich in (…)

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Zufahrt für Mehrfachkinderwagen zu abgezäunten Kinderspielplätzen

12. November 2018, Allgemein, Antrag, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, die Möglichkeit zu schaffen, dass auch die von KITA‘ s genutzten Mehrfachkinderwagen auf umzäunte Kinderspielplätze auffahren können. Begründung KITA’ s nutzen Mehrfachkinderwagen, um von der KITA aus u.a. zu Spielplätzen zu fahren (siehe Foto). Diese Kinderwagen passen von den Abmessungen her nicht durch die (…)

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