Fraktion

Anfrage zur Sicherheit im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße

11. April 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,   im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße ist es auf Höhe der linksseitigen Grünanlage bereits mehrfach zu Überfällen gekommen. So wurde erst vor kurzem vormittags eine ältere Dame beim Passieren des Weges mit ihrem Rollator von Unbekannten umgestoßen und beraubt. Wir bitten um eine Stellungnahme der zuständigen Abteilung und Polizei (…)

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Antrag zum HPFA am 04.06.19 Hier: Straßenbaubeiträge in Frechen

04. April 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Haushalt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, § 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Frechen um einen Punkt (10) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: „Im Falle einseitig anbaubarer Straßen erstreckt sich die Beitragspflicht auf die halbe Breite der Erschließungsanlage.“  Begründung Das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) überlässt es den Gemeinden, den Maßstab für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen in (…)

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Anfrage zum Schulausschuss am 10.04.19 Hier: Unterbringung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

26. März 2019, Allgemein, Anfrage, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, in seiner Sitzung am 19.02.19 hat der Schulausschuss das Einvernehmen zur Begrenzung der Schülerzahl in den fünften Klassen an der Realschule Frechen gemäß § 46 Abs. 4 Schulgesetz NRW auf den jeweils zulässigen Klassenfrequenzrichtwert ab dem Schuljahr 2019/20 erteilt. Bedeutet das, sollten sich weitere SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer der (…)

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Anfrage zum Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Informationen, welche konkreten Sicherheits-Regelungen für den Aufbau von Ständen und Außenauslagen der Geschäfte bei Veranstaltungen wie Martinsmarkt oder Stadtfest in der Fußgängerzone gelten. Begründung Konnten die Standbetreiber bei früheren Frechener Märkten ihre Stände entlang der gesamten Fußgängerzone aufstellen, sind sie heute gehalten, sich auf den Bereich rund (…)

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Anfrage zu Leerständen von Geschäften in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: Sind der Stadt alle Eigentümer der Geschäftshäuser in der Fußgängerzone namentlich bekannt? Wer ist seitens der Stadt Ansprechpartner/in der Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber in Frechen und insbesondere der Fußgängerzone? Wie geht die Stadt auf Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber insbesondere in der Fußgängerzone zu, um z.B. auf (…)

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Stellungnahme der FDP-Fraktion zum geplanten Verkauf des Parkhauses Josefstraße

21. Februar 2019, Allgemein, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, ergänzend zu unserem Antrag vom 22.01.19 „zum weiteren Vorgehen in Sachen C&A Kaufhaus und Parkhaus Josefstraße“ im Nachgang zur Information der Fraktionen am 15.01.19 nehmen wir zum Vorhaben wie folgt Stellung: Kleine statt große Lösung Die FDP lehnt den Verkauf des Parkhauses Josefstraße im Rahmen der sogenannten großen Lösung ab und (…)

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Anfrage zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept

18. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Auskunft über Anfragen zu Gewerbegrundstücken: Welche Firmen haben seit 2014 in Frechen Gewerbeflächen (Miete/Kauf) angefragt? Welchen Branchen waren diese Unternehmen zu zuordnen? Angaben zu Unternehmensgröße und Gesellschaftsform Wie groß war die angefragte Fläche (in qm) und wofür sollte die Fläche eingesetzt werden (Verwaltung, Lager, Produktion o.ä.)? Sollten (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Straßenbaubeiträge Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt – sofern die Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung nicht bereits zum gleichen Ergebnis kommt – zu prüfen, ob die Kosten für die Sanierung von Kanal und Straße der Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße nur zur Hälfte von Anwohnern zu tragen sind. Begründung Bei der Lindenstraße in diesem Abschnitt handelt (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Hier: Berechnung von Betriebskostenkennzahlen UND finanzwirtschaftlichen Kennzahlen – Erweiterung der „Steuerungsfelder”

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Haushalt

Ergänzung zum Haushaltsplan 2019 – Kennzahlen an Grundschulen – Bezug zur Vorlage Nr. : 605/16/2018 (HPFA 19. März 2019) Sehr geehrte Frau Stupp, die Einführung finanzwirtschaftlicher Kennzahlen und Betriebskostenkennzahlen im Haushalt soll am 19. März 2019 im HPFA beraten werden. In der Vorlage (s.o.) wird festgestellt, dass eine ganze Reihe von „Steuerungsfeldern“ identifizierbar sind, in (…)

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Anfrage zur Studie der IW Consult GmbH „Frechen Digital und Kreativ“

11. Februar 2019, Anfrage, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, im Auftrag der Wirtschaftsförderung Frechen hat das Institut der deutschen Wirtschaft Consult GmbH die Studie „Frechen Digitial und Kreativ erstellt. Darin werden u.a. die nachfolgenden vier Handlungsfelder festgestellt:  Aufbau zukunftsfähiger Kommunikationsnetze, indem eine leistungsfähige Glasfaser- und Mobilfunkinfrastruktur sichergestellt wird. Förderung von Kooperationen und Wissensvernetzung, indem sich die Wirtschaftsförderung zum Wissensträger wandelt und (…)

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