Antrag

Antrag zum BVU am 04.07.19 Hier: ÖPNV zum Terrassenfreibad

06. Juni 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrter Herr Roese, die FDP beantragt, den befestigten Platz (siehe Foto) vor dem eigentlichen Parkplatz unterhalb des             Terrassenschwimmbades zu Spitzenzeiten zum Parken für PKW freizugeben und im – dem Schwimmbad zugewandten – Kopfbereich des Platzes weitere Fahrradabstell-    möglichkeiten vorzusehen.  zu prüfen, zu welchen Kosten Kleinbusse im Shuttlebetrieb zu Spitzenzeiten der         Freibadnutzung den Transport der Schwimmbadgäste von und zum Busparkplatz (…)

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Antrag zum Schulausschuss am 03.07.19 Hier: Antrag zur Verlegung des Tagungsortes der Schulausschuss-Sitzungen in die Räumlichkeiten der Frechener Schulen

23. Mai 2019, Allgemein, Antrag, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, die FDP-Fraktion beantragt, die Schulausschuss-Sitzungen nacheinander in allen Frechener Schulen abzuhalten und als Ort der Sitzung des Schulausschusses am 03. Juli 2019 die Realschule festzulegen. Begründung: Neubauten, Umbauten und Digitalisierung der Frechener Schulen stehen immer wieder auf der Tagesordnung. Was liegt näher, als dass sich Politik, Verwaltung und Betroffene gemeinsam vor (…)

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Antrag zum HPFA am 04.06.19 Hier: Straßenbaubeiträge in Frechen

04. April 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Haushalt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, § 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Frechen um einen Punkt (10) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: „Im Falle einseitig anbaubarer Straßen erstreckt sich die Beitragspflicht auf die halbe Breite der Erschließungsanlage.“  Begründung Das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) überlässt es den Gemeinden, den Maßstab für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen in (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Straßenbaubeiträge Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt – sofern die Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung nicht bereits zum gleichen Ergebnis kommt – zu prüfen, ob die Kosten für die Sanierung von Kanal und Straße der Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße nur zur Hälfte von Anwohnern zu tragen sind. Begründung Bei der Lindenstraße in diesem Abschnitt handelt (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Hier: Berechnung von Betriebskostenkennzahlen UND finanzwirtschaftlichen Kennzahlen – Erweiterung der „Steuerungsfelder”

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Haushalt

Ergänzung zum Haushaltsplan 2019 – Kennzahlen an Grundschulen – Bezug zur Vorlage Nr. : 605/16/2018 (HPFA 19. März 2019) Sehr geehrte Frau Stupp, die Einführung finanzwirtschaftlicher Kennzahlen und Betriebskostenkennzahlen im Haushalt soll am 19. März 2019 im HPFA beraten werden. In der Vorlage (s.o.) wird festgestellt, dass eine ganze Reihe von „Steuerungsfeldern“ identifizierbar sind, in (…)

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Antrag zum weiteren Vorgehen C&A-Gebäude und Parkhaus Josefstraße

29. Januar 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, die Informationen über die kleine und große Lösung in Sachen Neubau C&A-Gebäude und Verkauf Parkhaus Josefstraße um eine Gesamtbetrachtung aus Kostensicht zu ergänzen. Zudem sind die BürgerInnen über das Vorhaben zu informieren und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben, die im Verfahren berücksichtigen wird. Begründung In der von (…)

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Antrag zur Neubesetzung der Wirtschaftsförderung

22. Januar 2019, Antrag, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, in die Ausschreibung zur Wiederbesetzung der Stelle der Wirtschaftsförderung das Thema „Strukturwandel“ als Schwerpunkt in das Anforderungsprofil aufzunehmen.  Begründung Da die derzeitige Leiterin der Abteilung für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, Frau Susanne Dettlaff, im Laufe diesen Jahres Frechen verlassen wird, gilt es, per Ausschreibung ein/e geeignete/r Nachfolger/in zu finden. (…)

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Antrag: Behindertenparkplatz am Stadtsaal

02. Dezember 2018, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, die Verwaltung um Prüfung zu bitten, ob die Zahl der Behindertenparkplätze am Stadtsaal von 1 auf 3 erhöht und wie deren widmungsgemäße Nutzung konsequenter durchgesetzt werden kann. Begründung Am Stadtsaal gibt es aktuell 1 Behindertenparkplatz, der bisweilen auch von Behinderten mit nicht ausreichendem Berechtigungsausweis genutzt wird und damit (…)

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Antrag zur Senkung der Grundsteuer B für den Haushalt 2019

22. November 2018, Antrag, Fraktion, Haushalt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion beantragt, die Grundsteuer B ab dem Jahr 2019 von 520 auf 500 Punkte abzusenken. Begründung In der Sitzung des Rates am 9.10.18 hat der Kämmerer seinen Entwurf für den Haushalt des Jahres 2019 und die Folgejahre vorgestellt. Für das Jahr 2019 wurde eine schwierige Finanzlage vorausgesagt, die sich in (…)

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