Antrag

Antrag zur nächsten Sitzung des BVU- Parkraumkonzept – Parkplatzsituation in Königsdorf

15. Juli 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrter Herr Roese, die FDP beantragt, bei der Behandlung des Parkraumkonzeptes eine Parkplatzbilanz für den Bereich Königsdorf vorzulegen, aus der erkennbar ist, wo seit dem 01.01.2017 öffentliche Parkplätze aufgrund aktueller Planungen und/oder laufender bzw. kürzlich abgeschlossener Bauvorhaben entlang der Aachener Straße und in deren Nahbereich bereits entfallen sind oder noch entfallen werden, um wie viele (…)

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Antrag zur nächsten Sitzung des BVU – Ergänzung des Parkraumkonzeptes

15. Juli 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrter Herr Roese,   die FDP beantragt, das Parkraumkonzept vor wie folgt zu ergänzen: 1. Zu „1. Mögliche Ziele des Parkraumkonzeptes“ (Folie 7 Workshop Parkraumkonzept) Bereitstellung ausreichender Parkmöglichkeiten für Kunden der Geschäfte in der Fußgängerzone in unmittelbarer Nähe/Umgebung (u.a. unter Nutzung des Parkhauses Josefstraße) 2. Zu „4. Lage und Umfang von Parkmöglichkeiten“ (Folie 18) (…)

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Antrag zum BVU 04.07.19, Hier: Einrichtung des Expressbusses und Änderung der Ampelschaltung auf der Aachener Straße in Köln

18. Juni 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrter Herr Roese, die FDP-Fraktion bittet darum, folgenden Beschluss herbeizuführen: Die Stadt Köln wird aufgefordert, das im Betreff genannte Vorhaben schriftlich zu erläutern im Hinblick auf die Zielsetzung die Konsequenzen insbesondere für Pendler aus den Umlandkommunen und auf die Verkehrssituation im Kreuz Köln West i. Allgemeinen sowie die Rechtsgrundlage für den geplanten Eingriff in (…)

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Antrag zum BVU 04.07.19 – Vortrag zum Thema „Erfahrungen der Stadt Köln in Baumschutz und Baumpflege

17. Juni 2019, Allgemein, Antrag, Koalition

  Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Umwelt (BVU) am 4.7.19 Hier: Aufnahme eines TOP in die Tagesordnung: Vortrag zum Thema „Erfahrungen der Stadt Köln in Baumschutz und Baumpflege unter besonderer Berücksichtigung des Sommers 2018“ Referent: Dr. Joachim Bauer, stellv. Amtsleiter für Landschaftspflege und Grünflächen der Stadt Köln Sehr geehrter Herr Roese, (…)

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Antrag zum BVU am 04.07.19 Hier: ÖPNV zum Terrassenfreibad

06. Juni 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrter Herr Roese, die FDP beantragt, den befestigten Platz (siehe Foto) vor dem eigentlichen Parkplatz unterhalb des             Terrassenschwimmbades zu Spitzenzeiten zum Parken für PKW freizugeben und im – dem Schwimmbad zugewandten – Kopfbereich des Platzes weitere Fahrradabstell-    möglichkeiten vorzusehen.  zu prüfen, zu welchen Kosten Kleinbusse im Shuttlebetrieb zu Spitzenzeiten der         Freibadnutzung den Transport der Schwimmbadgäste von und zum Busparkplatz (…)

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Antrag zum Schulausschuss am 03.07.19 Hier: Antrag zur Verlegung des Tagungsortes der Schulausschuss-Sitzungen in die Räumlichkeiten der Frechener Schulen

23. Mai 2019, Allgemein, Antrag, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, die FDP-Fraktion beantragt, die Schulausschuss-Sitzungen nacheinander in allen Frechener Schulen abzuhalten und als Ort der Sitzung des Schulausschusses am 03. Juli 2019 die Realschule festzulegen. Begründung: Neubauten, Umbauten und Digitalisierung der Frechener Schulen stehen immer wieder auf der Tagesordnung. Was liegt näher, als dass sich Politik, Verwaltung und Betroffene gemeinsam vor (…)

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Antrag zum HPFA am 04.06.19 Hier: Straßenbaubeiträge in Frechen

04. April 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Haushalt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, § 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Frechen um einen Punkt (10) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: „Im Falle einseitig anbaubarer Straßen erstreckt sich die Beitragspflicht auf die halbe Breite der Erschließungsanlage.“  Begründung Das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) überlässt es den Gemeinden, den Maßstab für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen in (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Straßenbaubeiträge Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Verkehr

  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt – sofern die Anwendung der Straßenbaubeitragssatzung nicht bereits zum gleichen Ergebnis kommt – zu prüfen, ob die Kosten für die Sanierung von Kanal und Straße der Lindenstraße zwischen Rotdornweg und Stresemannstraße nur zur Hälfte von Anwohnern zu tragen sind. Begründung Bei der Lindenstraße in diesem Abschnitt handelt (…)

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Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Hier: Berechnung von Betriebskostenkennzahlen UND finanzwirtschaftlichen Kennzahlen – Erweiterung der „Steuerungsfelder”

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Haushalt

Ergänzung zum Haushaltsplan 2019 – Kennzahlen an Grundschulen – Bezug zur Vorlage Nr. : 605/16/2018 (HPFA 19. März 2019) Sehr geehrte Frau Stupp, die Einführung finanzwirtschaftlicher Kennzahlen und Betriebskostenkennzahlen im Haushalt soll am 19. März 2019 im HPFA beraten werden. In der Vorlage (s.o.) wird festgestellt, dass eine ganze Reihe von „Steuerungsfeldern“ identifizierbar sind, in (…)

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