Anfrage

Anfrage zum SchA am 03.07.19 – Sachstandsabfrage bezüglich des Kiosk Realschule

24. Juni 2019, Anfrage, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, die FDP-Fraktion bittet um Auskunft, welchen Stand die Einrichtung eines Kiosk auf dem Gelände der Realschule erreicht hat. Insbesondere wird um Auskunft gebeten, welche „Voraussetzungen“ noch geschaffen bzw. erfüllt werden müssen und wann mit der endgültigen Einrichtung des Kiosk zu rechnen ist. Begründung: In der Sitzung des Schulausschusses am 10.04.19 wurde (…)

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Anfrage an BM zum Einwerben von Fördermitteln

18. Juni 2019, Allgemein, Anfrage, Verwaltung

Anfrage zum Einwerben von Fördermitteln Sehr geehrte Frau Stupp, die FDP-Fraktion bittet um Erläuterung, Wer in der Verwaltung aktuell für das Einwerben von Fördermitteln zuständig ist? Für welche Projekte / Themen wurden im Jahr 2018 Fördermittel beantragt? Wurden auch europäische Fördermittel eingeworben? Liegt diese Aufgabe angesichts ihrer Komplexität in einer Hand oder wird sie jeweils (…)

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Anfrage an BM zum Projekt Gute Schule

18. Juni 2019, Anfrage, Bildung, Fraktion

Anfrage zum Projekt Gute Schule  Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wir bitten um Erläuterung, wann und in welcher Höhe Mittel für den Ausbau der digitalen Infrastruktur und Ausstattung der Schulen bereitgestellt werden, nachdem alle Mittel des Förderprogrammes „Gute Schule“ gemäß Ratsbeschluss vom 7. Mai 2019 ausschließlich in Baumaßnahmen, wie die Elektrosanierung, Schulraumversorgung, Bestandssanierung, Erweiterung und Schulneubau (…)

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Anfrage zur Instandhaltungsstrategie Parkhaus Josefstraße

28. Mai 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wir bitten um Beantwortung folgender Fragen zur Instandhaltung des Parkhauses Josefstraße: Wie ist die Instandhaltungsstrategie für das Parkhaus Josefstraße? Welche Instandhaltungsmaßnahmen wurden in den vergangenen 5 Jahren durchgeführt? Welcher konkrete Instandhaltungsstau bzw. Maßnahmenplan liegt den für das Parkhaus in Epiqr im Jahr 2015 festgestellten Kosten von ca. 3,3 Mio. € zugrunde? (…)

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Anfrage zur Sicherheit im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße

11. April 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,   im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße ist es auf Höhe der linksseitigen Grünanlage bereits mehrfach zu Überfällen gekommen. So wurde erst vor kurzem vormittags eine ältere Dame beim Passieren des Weges mit ihrem Rollator von Unbekannten umgestoßen und beraubt. Wir bitten um eine Stellungnahme der zuständigen Abteilung und Polizei (…)

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Anfrage zum Schulausschuss am 10.04.19 Hier: Unterbringung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

26. März 2019, Allgemein, Anfrage, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, in seiner Sitzung am 19.02.19 hat der Schulausschuss das Einvernehmen zur Begrenzung der Schülerzahl in den fünften Klassen an der Realschule Frechen gemäß § 46 Abs. 4 Schulgesetz NRW auf den jeweils zulässigen Klassenfrequenzrichtwert ab dem Schuljahr 2019/20 erteilt. Bedeutet das, sollten sich weitere SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer der (…)

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Anfrage der KoA zum PLA am 09.04.19: Hier Bebauungspläne Frechen

14. März 2019, Allgemein, Anfrage, Koalition

Sehr geehrter Herr Huck, wir haben erfahren, dass die Genehmigung von Bauvorhaben in Teilen Frechens nicht anhand vorhandener Bebauungspläne erfolgt, da einige von diesen wegen fehlenden Satzungsbeschlusses nach Bauordnung und/oder fehlender Genehmigung der Oberen Bauaufsichtsbehörde nicht mehr wirksam seien und in Abstimmung mit dieser Behörde keine Anwendung mehr finden. Wir bitten Sie daher um Auskunft, (…)

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Anfrage zum Sicherheitskonzept für Veranstaltungen in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Informationen, welche konkreten Sicherheits-Regelungen für den Aufbau von Ständen und Außenauslagen der Geschäfte bei Veranstaltungen wie Martinsmarkt oder Stadtfest in der Fußgängerzone gelten. Begründung Konnten die Standbetreiber bei früheren Frechener Märkten ihre Stände entlang der gesamten Fußgängerzone aufstellen, sind sie heute gehalten, sich auf den Bereich rund (…)

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Anfrage zu Leerständen von Geschäften in der Fußgängerzone

21. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen: Sind der Stadt alle Eigentümer der Geschäftshäuser in der Fußgängerzone namentlich bekannt? Wer ist seitens der Stadt Ansprechpartner/in der Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber in Frechen und insbesondere der Fußgängerzone? Wie geht die Stadt auf Hausbesitzer und/oder Geschäftsinhaber insbesondere in der Fußgängerzone zu, um z.B. auf (…)

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Anfrage zum Gewerbeflächenentwicklungskonzept

18. Februar 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP-Fraktion bittet um Auskunft über Anfragen zu Gewerbegrundstücken: Welche Firmen haben seit 2014 in Frechen Gewerbeflächen (Miete/Kauf) angefragt? Welchen Branchen waren diese Unternehmen zu zuordnen? Angaben zu Unternehmensgröße und Gesellschaftsform Wie groß war die angefragte Fläche (in qm) und wofür sollte die Fläche eingesetzt werden (Verwaltung, Lager, Produktion o.ä.)? Sollten (…)

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