Allgemein

Anfrage an BM zum Einwerben von Fördermitteln

18. Juni 2019, Allgemein, Anfrage, Verwaltung

Anfrage zum Einwerben von Fördermitteln Sehr geehrte Frau Stupp, die FDP-Fraktion bittet um Erläuterung, Wer in der Verwaltung aktuell für das Einwerben von Fördermitteln zuständig ist? Für welche Projekte / Themen wurden im Jahr 2018 Fördermittel beantragt? Wurden auch europäische Fördermittel eingeworben? Liegt diese Aufgabe angesichts ihrer Komplexität in einer Hand oder wird sie jeweils (…)

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Antrag zum BVU 04.07.19 – Vortrag zum Thema „Erfahrungen der Stadt Köln in Baumschutz und Baumpflege

17. Juni 2019, Allgemein, Antrag, Koalition

  Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Umwelt (BVU) am 4.7.19 Hier: Aufnahme eines TOP in die Tagesordnung: Vortrag zum Thema „Erfahrungen der Stadt Köln in Baumschutz und Baumpflege unter besonderer Berücksichtigung des Sommers 2018“ Referent: Dr. Joachim Bauer, stellv. Amtsleiter für Landschaftspflege und Grünflächen der Stadt Köln Sehr geehrter Herr Roese, (…)

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Antrag zum BVU am 04.07.19 Hier: ÖPNV zum Terrassenfreibad

06. Juni 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Verkehr

Sehr geehrter Herr Roese, die FDP beantragt, den befestigten Platz (siehe Foto) vor dem eigentlichen Parkplatz unterhalb des             Terrassenschwimmbades zu Spitzenzeiten zum Parken für PKW freizugeben und im – dem Schwimmbad zugewandten – Kopfbereich des Platzes weitere Fahrradabstell-    möglichkeiten vorzusehen.  zu prüfen, zu welchen Kosten Kleinbusse im Shuttlebetrieb zu Spitzenzeiten der         Freibadnutzung den Transport der Schwimmbadgäste von und zum Busparkplatz (…)

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Anfrage zur Instandhaltungsstrategie Parkhaus Josefstraße

28. Mai 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion, Verwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, wir bitten um Beantwortung folgender Fragen zur Instandhaltung des Parkhauses Josefstraße: Wie ist die Instandhaltungsstrategie für das Parkhaus Josefstraße? Welche Instandhaltungsmaßnahmen wurden in den vergangenen 5 Jahren durchgeführt? Welcher konkrete Instandhaltungsstau bzw. Maßnahmenplan liegt den für das Parkhaus in Epiqr im Jahr 2015 festgestellten Kosten von ca. 3,3 Mio. € zugrunde? (…)

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Antrag zum Schulausschuss am 03.07.19 Hier: Antrag zur Verlegung des Tagungsortes der Schulausschuss-Sitzungen in die Räumlichkeiten der Frechener Schulen

23. Mai 2019, Allgemein, Antrag, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, die FDP-Fraktion beantragt, die Schulausschuss-Sitzungen nacheinander in allen Frechener Schulen abzuhalten und als Ort der Sitzung des Schulausschusses am 03. Juli 2019 die Realschule festzulegen. Begründung: Neubauten, Umbauten und Digitalisierung der Frechener Schulen stehen immer wieder auf der Tagesordnung. Was liegt näher, als dass sich Politik, Verwaltung und Betroffene gemeinsam vor (…)

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Anfrage zur Sicherheit im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße

11. April 2019, Allgemein, Anfrage, Fraktion

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,   im Durchgang von der Albert-Schweitzer-Straße zur Lindenstraße ist es auf Höhe der linksseitigen Grünanlage bereits mehrfach zu Überfällen gekommen. So wurde erst vor kurzem vormittags eine ältere Dame beim Passieren des Weges mit ihrem Rollator von Unbekannten umgestoßen und beraubt. Wir bitten um eine Stellungnahme der zuständigen Abteilung und Polizei (…)

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Antrag zum HPFA am 04.06.19 Hier: Straßenbaubeiträge in Frechen

04. April 2019, Allgemein, Antrag, Fraktion, Haushalt

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die FDP beantragt, § 4 der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Frechen um einen Punkt (10) mit folgendem Wortlaut zu ergänzen: „Im Falle einseitig anbaubarer Straßen erstreckt sich die Beitragspflicht auf die halbe Breite der Erschließungsanlage.“  Begründung Das Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) überlässt es den Gemeinden, den Maßstab für die Erhebung von Straßenbaubeiträgen in (…)

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Anfrage zum Schulausschuss am 10.04.19 Hier: Unterbringung von Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf

26. März 2019, Allgemein, Anfrage, Bildung, Fraktion

Sehr geehrte Frau Steinmetzer, in seiner Sitzung am 19.02.19 hat der Schulausschuss das Einvernehmen zur Begrenzung der Schülerzahl in den fünften Klassen an der Realschule Frechen gemäß § 46 Abs. 4 Schulgesetz NRW auf den jeweils zulässigen Klassenfrequenzrichtwert ab dem Schuljahr 2019/20 erteilt. Bedeutet das, sollten sich weitere SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf an einer der (…)

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