Antrag zum HPFA am 19.03.19 – Hier: Berechnung von Betriebskostenkennzahlen UND finanzwirtschaftlichen Kennzahlen – Erweiterung der „Steuerungsfelder”

14. Februar 2019, Antrag, Fraktion, Haushalt

Ergänzung zum Haushaltsplan 2019 – Kennzahlen an Grundschulen –

Bezug zur Vorlage Nr. : 605/16/2018 (HPFA 19. März 2019)

Sehr geehrte Frau Stupp,

die Einführung finanzwirtschaftlicher Kennzahlen und Betriebskostenkennzahlen im Haushalt soll am 19. März 2019 im HPFA beraten werden. In der Vorlage (s.o.) wird festgestellt, dass eine ganze Reihe von „Steuerungsfeldern“ identifizierbar sind, in denen auch die Bildung von Kennzahlen mit STEUERUNGSRELEVANZ möglich ist. Die Verwaltung schlägt nun vor, „dass nach politischer Entscheidung, welche Steuerungsfelder als besonders relevant angesehen werden, zeitnah Kennzahlen gebildet werden“.

Diesbezüglich schlägt die FDP vor, für die Berechnung von Kennzahlen folgende Steuerungsfelder aufzugreifen:

  1. Als finanzwirtschaftliche Kennzahl die „Personalintensität“ in der Abteilung

Gebäudewirtschaft, wobei das technische und kaufmännische Sachgebiet eingeschlossen sind. Es sollen die Personalintensitäten der vergangenen fünf Jahre und der Planungsjahre bis 2020 berechnet werden. Gegebenenfalls soll ein Vergleich mit einer anderen Stadt (z.B. mit Brühl) angestellt werden. Im nächsten Jahr 2020 sollen für mehrere Abteilungen der Verwaltung weitere finanzwirtschaftliche Kennziffern berechnet werden, und zwar der „Aufwandsdeckungsgrad in %“ und das „Ergebnis je Einwohner in Euro“. Die Stadt Brühl praktiziert dieses Vorgehen bereits in den Haushaltssatzungen der vergangenen Jahre.

2. Als Betriebskostenkennzahl die“ Betriebskosten an allen Grundschulen“ in Frechen. Zu den Betriebskosten zählen u.a. die Stromkosten je Quadratmeter

Bruttogrundfläche (BGF), die Wasserverbrauchskosten je BGF und die Reinigungskosten je Quadratmeter Reinigungsfläche. Es soll ein Kennzeichenvergleich zwischen den Grundschulen angestellt werden.

Im nächsten Jahr 2020 sollen auch für andere Gebäude Betriebskostenkennzahlen berechnet werden. In Frage kommen Turnhallen und Kindertagesstätten. Auch bei den Betriebskostenkennzahlen sei auf die Erfahrungen in Brühl hingewiesen.

3. Strukturkennzahlen: Diese „messen“ den Zielerreichungsgrad kommunal-

politischer Entscheidungen, z.B. die Zahl der Flüchtlinge in Frechen, die in einem bestimmten Zeitraum die deutsche Sprache erlernt haben und sich auf einem bestimmten Niveau in deutsche Sprache befriedigend verständigen können. Ein zweites Bespiel: Die Anzahl hochbegabter Kinder, die gefördert werden. Reicht die Förderung aus? Der HPFA soll mindestens zwei Strukturkennzahlen benennen, wobei die Förderung der deutschen Sprache und die Zielerreichung dieser Förderung an erster Stelle stehen sollte.

Weiteres Vorgehen: Im HPFA am 19. März sollen die Steuerungsfelder definiert werden, wobei alle drei Typen von Kennzahlen zur Geltung kommen sollen. Der Rat entscheidet in seiner nächsten Sitzung, bis wann ihm erste Ergebnisse vorgelegt werden.